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Richtigstellung zur Vertragsabwicklung im oberösterreichischen Stadtausstellungsprogramm

Auf Grund viele Falschmeldungen im ORF, Zeitungen und Blogs ergeht diese Richtigstellung.

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Rechtliche Rahmenbedingungen von Projekten:

Einzelne Projekte in OÖ haben Mediengruppen (z.B. Terminals/Schilder) zum Inhalt, die auf Grund von Verträgen mit Gebietskörperschaften eingerichtet wurden. Diese Standortverträge werden in Vertragsunterlagen mit Kunden immer offengelegt. Es gibt kein Projekt im Rahmen des Stadtausstellungsprogrammes, bei dem die Akquisition von Kunden im Auftrag einer Gebietskörperschaft erfolgt. Dieser Umstand ist auf dem Vertragsformular „Grundsätze“ unter dem Absatz „Organisatorische Struktur“ angeführt. Der Name des Projektleiters oder Vertreters geht aus den Vertragsunterlagen hervor und die Tatsache, dass der Projektleiter oder Vertreter für eine Unternehmen aus dem Stadtausstellungsprogramm und nicht für eine Gebietskörperschaft (als Beamter) tätig ist. Falschmeldungen sind demnach Behauptungen, wonach die rechtlichen Rahmenbedingungen von Projekten an Kunden falsch kommuniziert werden oder die Behauptung, dass ein Projektleiter oder Vertreter den Anschein erweckt, Beamter oder Mitarbeiter einer Gemeinde zu sein.

Kosten von € 79,- zzgl MWSt:

Aus allen Vertragsunterlagen mit Kunden geht hervor, dass der Gesamtpreis für das georderte Basispaket € 790,- zzgl MWSt beträgt. In diesem Basispaket ist die Berechtigung zur Teilnahme am betreffenden Projekt für 10 Jahre inbegriffen. Vielen Kunden wird ein Teilzahlungsangebot von Teilbeträgen zu € 79,- zzgl MWSt gemacht, welches an genaue Kriterien geknüpft ist, weil die Verlässlichkeit der Einbringlichkeit von Teilzahlung für das Unternehmen aus dem Stadtausstellungsprogramm wichtig ist. Kriterien zum Zustandekommen einer Teilzahlungsvereinbarung sind z.B. das fristgerechte Einlangen eines Abbuchers oder das tatsächliche Einlangen der abgebuchten Beträge. Falschmeldung ist, dass Kunden einen Vertrag von € 79,- eingegangen wären und danach € 790,- berechnet wurde.

Rücktritt vom Vertrag:

Seit 32 Jahren ist im Gemeindeausstellungprogramm ein Rücktritt vom Vertrag für den Kunden nur gegen Zahlung des Auftragsentgeltes möglich. Sollte ein Kunde einen Rücktritt ansprechen wird auf den entsprechenden Passus in den AGB (Auftragsblatt) verwiesen. Falschmeldung ist, dass Kunden über das Vorliegen dieses AGB-Bestandteiles getäuscht werden oder die Anwendbarkeit des KSchG kommuniziert wird.

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News/Events/Aktionen

Silvesterpunsch Silvesterpunsch

Mittwoch, 31. Dezember 2025, 17:00

Gemeinde Holzhausen

Friedenslichtaktion Friedenslichtaktion

Mittwoch, 24. Dezember 2025, 09:00

Gemeinde Holzhausen

Advent im Dort Advent im Dort

Samstag, 29. November 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Herbstkonzert Herbstkonzert

Samstag, 22. November 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Adventausstellung Adventausstellung

Freitag, 21. November 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Holzhausner Lauf Holzhausner Lauf

Sonntag, 21. September 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Hofroas Hofroas

Sonntag, 07. September 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Kleinfeldturnier Kleinfeldturnier

Samstag, 06. September 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Kirtag Kirtag

Sonntag, 15. Juni 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Erstkommunion Erstkommunion

Sonntag, 18. Mai 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Tag der offenen Tür Tag der offenen Tür

Samstag, 26. April 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

unsere Tageskarte unsere Tageskarte

Mittwoch, 09. April 2025, 00:00

Wirt Z' Leombach Fam. Schliessleder Gasthaus und Jausenstation

Dienstag, 08. April 2025, 00:00

Gasthof POPULORUM, Pierbach

Maul- und Klauenseuche Maul- und Klauenseuche

Dienstag, 08. April 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

unsere Wochenkarte unsere Wochenkarte

Montag, 07. April 2025, 00:00

Wirt Z' Leombach Fam. Schliessleder Gasthaus und Jausenstation

ÖVP - Sandkastenaktion ÖVP - Sandkastenaktion

Montag, 07. April 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

News Sparverein "zur Gemütlichkeit"

Dienstag, 01. April 2025, 00:00

Wirt'z Penetzdorf Gasthaus Eder

Prospekt Servus Frühling 2025 Prospekt Servus Frühling 2025

Freitag, 28. März 2025, 00:00

EP:Elektro LEHNER, Elektro-Fachhandel, Elektro-Installation, Photovoltaik, Haushaltsartikel, Spielwaren in Schönau im Bezirk Freistadt.

Mittwoch, 26. März 2025, 00:00

ERICH MAGERL, Metallbau, Schlosserei, Landtechnik

Kaffee im Dorf, 23.03.2025 Kaffee im Dorf, 23.03.2025

Mittwoch, 19. März 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Waldbrandschutz-Verordnung 2025 Waldbrandschutz-Verordnung 2025

Mittwoch, 19. März 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Flurreinigung 22.03.2025 Flurreinigung 22.03.2025

Mittwoch, 19. März 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Verschiebung "Hui statt Pfui" wegen Schlechtwetter Verschiebung "Hui statt Pfui" wegen Schlechtwetter

Freitag, 14. März 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Teilsperre der Kammerbergstraße im Gemeindegebiet Buchkirchen Teilsperre der Kammerbergstraße im Gemeindegebiet Buchkirchen

Mittwoch, 12. März 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Einladung zum Suppensonntag am 16.03.2025 Einladung zum Suppensonntag am 16.03.2025

Montag, 10. März 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Kundmachung Rechnungsabschluss 2024 - Genehmigung Kundmachung Rechnungsabschluss 2024 - Genehmigung

Freitag, 07. März 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

BAUProfi Katalog 2025 BAUProfi Katalog 2025

Donnerstag, 06. März 2025, 00:00

GILLHOFER BAUProfi, Baumarkt, Baustoffe, Landesprodukte, Brenn- und Treibstoffe in Bad Zell im Bezirk Freistadt.

Infopoints Infopoints

Montag, 01. Januar 2024, 00:00

geminfo.app Support und Informationen

News Abholung und Lieferung

Mittwoch, 01. Januar 2020, 00:00

Wirt'z Penetzdorf Gasthaus Eder

Kraiburg Austria Stellenangebote unter : Kraiburg Austria Stellenangebote unter :

Donnerstag, 18. Oktober 2018, 00:00

Kraiburg Austria GmbH & Co KG

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Aktuelle Nachrichten

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Quelle: Newsticker | Kleine Zeitung
Fahndung: Schwerer Raub beim Wiener Donaukanal im Herbst 2024

09. April 2025, 07:58 (2 Stunden, 45 Minuten)

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"It Ends With Us"-Co-Star könnte Blake Livelys Vorwürfe zu Fall bringen

09. April 2025, 07:53 (2 Stunden, 49 Minuten)

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Warum der Zollwirbel Europas Bankensektor in den Blick von Investoren rückt [premium]

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Zu vulgär: Doncic fliegt vom Parkett

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Das sind die zehn größten Pleiten im heurigen Jahr

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Wie der Zuverdienst für Arbeitslose geregelt ist

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Real Madrid beschwört das „Wunder von Bernabéu“

09. April 2025, 07:43 (3 Stunden)

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Gerald Heiser verabschiedet sich mit emotionalen Worten von Farm

09. April 2025, 07:41 (3 Stunden, 2 Minuten)

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